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Germany

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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - Vollmar GmbH

I. Geltungsbereich

  1. Soweit nicht ausdrücklich Abweichendes vereinbart wurde, gelten diese auf der Homepage (www.vollmar.de) veröffentlichten allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (im folgenden AGB) jeweils in der bei Vertragsabschluss gültigen, veröffentlichten Fassung für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Vollmar GmbH, Werner-von-Siemens-Straße, 50226 Frechen (nachfolgend auch „Verkäufer“) und dem Kunden.
  2. Der Verkäufer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen seitens der Kunden werden seitens des Verkäufers nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich der Geltung dieser abweichenden Vertragsbedingungen zugestimmt.

II.  Angebot

  1. Angebote des Verkäufers sind bezüglich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend.
  2. Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Muster und Gewichtsangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Der Verkäufer ist unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Käufers berechtigt, Veränderungen im Aufbau und in der chemischen Zusammensetzung der Produkte vorzunehmen.

III.  Auftrag, Preise

  1. Für die Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung oder, falls eine solche nicht erteilt wird, die Rechnung des Verkäufers maßgebend. Für das Vertragsverhältnis gelten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, diese AGB, auch für künftige Geschäfte, selbst wenn im Einzelfall nicht gesondert hierauf verwiesen worden ist. Anderslautenden Einkaufsbedingungen des Käufers wird widersprochen. Vertreter des Verkäufers sind zur Abänderung dieser AGB nicht befugt.
  2. Es gelten die Preise und Bedingungen der am Versandtag gültigen Preisliste, sofern keine anderen Preisvereinbarungen getroffen werden. Mit Inkrafttreten einer neuen Preisliste werden hierdurch die bisherigen Preise und Bedingungen ersetzt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und gelten ab Werk zuzüglich der am Tage der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer. Wenn sich nach Vertragsabschluss auftragsbezogene Kosten, wie z.B. Materialpreise, Arbeitslöhne usw. wesentlich ändern, sind die Vertragspartner verpflichtet, sich über eine Anpassung der Preise zu verständigen. Für die Berechnung sind die vom Verkäufer ermittelten Gewichte, Stückzahlen und Mengen maßgebend, wenn der Käufer nicht unverzüglich widerspricht. Sonderanfertigungen erfahren einen Preisaufschlag in Höhe von mindestens 25% des Artikel-Basispreises je nach Arbeitsaufwand.

IV.  Lieferung

  1. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
  2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat. Sie gilt auch dann als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft mitgeteilt ist und der Käufer den Liefergegenstand innerhalb der Lieferfrist nicht abnimmt.
  3. Erhebliche unvorhersehbare Betriebsstörungen jeglicher Art, Lieferfristenüberschreitungen oder Lieferausfälle von Lieferanten des Verkäufers, Rohstoff-, Energie- oder Arbeitskräftemangel usw. Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand und andere Fälle höherer Gewalt beim Verkäufer und seinen Unterlieferanten verlängern die Lieferzeit angemessen. Die Lieferung schließt das Recht auf Schadenersatz aus.
  4. Angemessene Teillieferungen sind zulässig. Die Lieferungen erfolgen in der Regel in Standardverpackungen. Soweit das nicht der Fall ist, sind handelsübliche Abweichungen von den vereinbarten Liefermengen zulässig.
    1. Die Lieferpflicht des Verkäufers ruht, solange der Käufer mit einer fälligen Zahlung auch teilweise in Verzug.

V.  Fracht, Verpackung, Versand, Gefahrenübergang

  1. Die Lieferung erfolgt bei geschlossener Abnahme nach dem in der gültigen Preisliste genannten Wert frei Empfangsstation bei einem Warenwert ab 500,00 Euro netto. Bei Expressgutsendungen werden die Mehrkosten berechnet. Bei Sendungen unter einem Warenwert von 500,00 Euro netto werden Transport- und Verpackungskosten zum Selbstkostenpreis berechnet. Die Mindestauftragshöhe beträgt 150,00 EURO netto.
  2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, wählt der Verkäufer Versandweg und Versandart, wobei die Interessen des Käufers angemessen zu berücksichtigen sind.
  3. Die Gefahr für Untergang, Verlust oder Beschädigung der Ware geht mit deren Absendung oder im Falle der Abholung mit der dem Käufer mitgeteilten Bereitstellung auf diesen über. Das gilt auch bei frachtfreier Lieferung. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf diesen über; jedoch ist der Verkäufer verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Käufers die Versicherung zu bewirken, die dieser verlangt.
  4. Angelieferte Waren sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer unbeschadet der Rechte aus Ziffer VII abzunehmen.

VI.  Zahlung

  1. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 2% Skonto oder 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug. Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen angenommen. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem Konto des Verkäufers endgültig verfügbar ist. Der Verkäufer behält sich vor, Zahlungen zur Begleichung der ältesten Rechnungsposten zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten zu verwenden, und zwar in der Reihefolge: Kosten, Zinsen, Hauptforderung. Forderungen, denen gegenüber der Einwand der Mängelrüge erhoben worden ist, sind von dieser Regelung ausgenommen. Zurückbehaltung und Aufrechnung wegen vom Verkäufer bestrittener Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche nicht anerkannt oder tituliert sind.
  2. Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche bei Anlegung banküblicher Maßstäbe die Kreditwürdigkeit des Bestellers wesentlich zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen des Verkäufers zur Folge. Bei Zielüberschreitung ist der Käufer verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 10%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen. Darüber hinaus ist der Verkäufer berechtigt, für noch offen stehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

VII.  Gewährleistung

  1. Beanstandungen hinsichtlich Beschaffenheit oder Mängel sind unter Angabe der Rechnungs- und Lieferscheinnummer sowie der Produktbezeichnung unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich dem Verkäufer anzuzeigen, verborgene Mängel spätestens 7 Tage nach deren Feststellung.
  2. Der Käufer hat – erforderlichenfalls durch eine stichprobenartige Verwendung der Ware zu prüfen, ob die gelieferte Ware einwandfrei und für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist. Unterlässt er die Prüfung, entfällt für den Verkäufer jegliche Haftung.
  3. Für die einwandfreie Beschaffenheit der Ware leistet der Verkäufer – unter Ausschluss weitergehender Ansprüche wie Minderung, Rücktritt vom Vertrag oder Ersatz von unmittelbaren oder mittelbaren Schäden oder vergeblichen Aufwendungen – ausschließlich eine Gewähr in der Weise, dass der Verkäufer binnen angemessener Frist einwandfreie Ware nach Maßgabe dieser AGB nachliefert. Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren in 12 Monaten ab Übergabe.
  4. Für die auf der Ware oder Verpackung angebrachte Strichkodierung übernimmt der Verkäufer keine Haftung hinsichtlich der Richtigkeit und elektronischen Lesbarkeit.

VIII.  Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Verkäufer getilgt hat. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen.
  2. Wird die Ware vom Käufer be- oder verarbeitet, erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auch auf die neue Sache. Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit fremden Sachen erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der hergestellten neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Vermischung. Der Käufer wird bei der Verarbeitung für den Verkäufer tätig, ohne irgendwelche Ansprüche wegen der Verarbeitung gegen den Verkäufer zu erwerben.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltware für den Verkäufer sorgfältig zu verwahren und auf eigene Kosten ordnungsgemäß gegen Abhandenkommen und Beschädigung zu versichern. Er tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen hiermit im Voraus an den Verkäufer ab.
  4. Der Käufer ist berechtigt, die im Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im Rahmen eines geordneten Geschäftsbetriebs weiter zu veräußern. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung, sind dem Käufer nicht gestattet. Bei Nichtbarzahlung hat der Käufer mit seinem Kunden einen Eigentumsvorbehalt entsprechend diesen Bedingungen zu vereinbaren, sobald der Verkäufer das verlangt. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung entfällt bei Zahlungseinstellung des Käufers.
  5. Der Käufer tritt bereits jetzt seine Forderung aus der Weitergabe der Vorbehaltsware sowie sämtliche Neben- und Sicherungsrechte, einschließlich Rechten aus und im Zusammenhang mit Wechseln und Schecks an den dies annehmenden Verkäufer ab. Bei Veräußerung von Waren, an denen der Verkäufer gemäß Ziffer 2 Miteigentum besitzt, beschränkt sich die Abtretung auf den Forderungsanteil, der dem Miteigentumsanteil entspricht. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderen Sachen zu einem Gesamtpreis veräußert, so beschränkt sich die Abtretung auf den anteiligen Betrag der Rechnung des Verkäufers (einschließlich Mehrwertsteuer) für die mitveräußerte Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung im Rahmen eines Werkvertrages wird die Werklohnforderung in Höhe des anteiligen Betrages der Rechnung des Verkäufers (einschließlich Mehrwertsteuer) für die mitverarbeitete Vorbehaltsware schon jetzt an den Verkäufer abgetreten.
  6. Der Käufer ist auf Verlangen des Verkäufers verpflichtet, den Erwerbern die Abtretung bekannt zu geben und dem Verkäufer die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Erwerber erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Es ist dem Käufer untersagt, mit seinem Abnehmer Abreden zu treffen, welche die Rechte des Verkäufers in irgendeiner Weise ausschließen oder beeinträchtigen können. Der Käufer darf insbesondere keine Vereinbarung eingehen, welche die Vorausabtretung der Forderungen an den Verkäufer zunichte macht oder beeinträchtigt. Im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes ist der Käufer zur Einziehung der dem Verkäufer abgetretenen Forderung berechtigt. Diese Einziehungsbefugnis erlischt, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder wenn gegen ihn die Zwangsvollstreckung betrieben oder die Eröffnung eines gerichtlichen oder außergerichtlichen Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens beantragt wird.
  7. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nicht pünktlich nach, so ist dieser nach Mahnung – unbeschadet seiner sonstigen Rechte – berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu fordern und/oder die ihm abgetretenen Rechte direkt geltend zu machen. In der Rücknahme der Vorbehaltsware liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn der Verkäufer dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware und abgetretenen Ansprüche hat der Käufer dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
    1. Übersteigt der Wert der dem Verkäufer zustehenden Sicherungen die zu sichernden Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer um mehr als 20%, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.

IX.  Allgemeines

  1. Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Versandstelle des Verkäufers, für die Zahlung dessen Sitz.
  2. Gerichtsstand ist nach Wahl des Verkäufers dessen Sitz oder der allgemeine Gerichtsstand des Käufers, dies gilt auch für Urkunden-, Wechsel- und Scheckprozesse.
  3. Es gilt ausschließlich deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
  4. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Teile der AGB nicht. Anstelle einer gegebenenfalls unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Zweck entsprechend am nächsten kommt.
  5. Der Verkäufer zeigt an, dass die Daten aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer im Rahmen der Zulässigkeit nach dem Bundesdatenschutzgesetz gespeichert werden.
  6. Der Verkäufer hat das Recht, seine Forderungen gegen den Käufer an Dritte abzutreten.
  7. Der Käufer hat alle Gebühren, Kosten und Auslagen zu tragen, die im Zusammenhang mit jeder gegen ihn rechtlich erfolgreichen Rechtsverfolgung außerhalb Deutschlands anfallen.

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - Olineshop

 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Vollmar GmbH (Vollmar), unserem Onlineshop und den Verbrauchern und Unternehmern, die von uns Waren über den Onlineshop kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers finden keine Anwendung und werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

(1)       Die Präsentation von Waren im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2)       Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Vollmar schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmal dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei Vollmar eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar.

(3)       Der Vertrag mit Vollmar kommt erst dann zustande, wenn Vollmar Ihr Angebot durch Versenden der Ware und einer weiteren E-Mail an Sie, in der Vollmar den Versand der Ware bestätigt (Versandbestätigung), annimmt. Mit der Annahme des Angebots durch Vollmar kommt ein Kaufvertrag zwischen Ihnen und Vollmar nur über die Ware zustande, die in der Versandbestätigung aufgeführt ist.

(4)       Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht Vollmar von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten. 

§ 3 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Warenkorbsystem

Sie können Ihre Eingaben während des Bestellvorgangs jederzeit ändern oder löschen. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Auf einer Übersichtsseite am Ende des Bestellvorgangs haben Sie ebenfalls noch einmal die Möglichkeit, Ihre Angaben zu überprüfen. Nach Anklicken des Bestellbuttons wird Ihre Bestellung dann verbindlich.

§ 4 Widerrufsbelehrung

(1)       Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vollmar GmbH, Werner-von-Siemens-Straße 7-9, 50226 Frechen, onlineshop@vollmar.de, Telefon: +49 2226-84-100, Telefax: +02226-84130 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist oder die Retoure über diesen Link anmelden: Kontakformular Retoure. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an folgende Adresse:

Vollmar GmbH

Werner-von-Siemens-Straße 7-9

50226 Frechen

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2)       Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 5 Preise, Fälligkeit, Bezahlarten, Einwendungen

(1)       Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2)       Alle Preise, die im Vollmar Onlineshop angegeben sind, sind Endverbraucherpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

(3)       Der Preis für die bestellte Ware wird sofort mit Bestellung fällig.

(4)       Sie können die Ware nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte (Visa oder Mastercard), per Sofortüberweisung oder per PayPal bezahlen.

(5)       Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit Ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Lieferung, Versandkosten, Risikotragung

(1)       Der Versand der Ware durch Vollmar erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in Deutschland. Die bestellte Ware wird an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse (Versandadresse) versendet. Die Lieferzeit beträgt 3-5 Werktage.

(2) Anfallende Service- und Versandkosten sind unter Lieferung & Versandkosten aufgeführt und werden im Versandformular angegeben. Die Versandkosten betragen 3,95€. Wenn der Wert der Ware, die Sie bestellen, 40,00 EUR übersteigt, ist der Versand für Sie kostenlos.

(3)       Für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes, der Entwendung oder der Beschädigung der Ware gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Rücksendekosten

(1)       In bestimmten Fällen ist Ihre Rücksendung kostenfrei. Sollte Ihre Rücksendung nicht kostenfrei sein, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

(2)       Die Rücksendung ist kostenfrei, wenn Sie einen falschen oder beschädigten Artikel erhalten haben. Des Weiteren ist die Rücksendung kostenfrei, wenn der Wert der Ware, die Sie zurücksenden, 40,00 EUR übersteigt. Sollte Ihre Rücksendung kostenfrei sein, erstatten wir Ihnen die ausgelegten Portokosten für Rücksendungen innerhalb Deutschlands bis zu einem Betrag von 4,99 EUR.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 9 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 11 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Wirksamkeit

(1)       Auf den Kaufvertrag und die gesamte Geschäftsverbindung findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(2)       Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.

(3)       Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

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